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| OLG Hamm, 17.09.1991 - 1 UF 104/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 1610 a; BVersG §§ 30, 31
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 515
- FamRZ 1992, 186
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Schleswig, 24.10.1991 - 13 UF 135/90
Kinderzuschüsse; Kinderzulagen; Kindergeld; Berücksichtigung; Anrechnung auf den …
Auszug aus OLG Hamm, 17.09.1991 - 1 UF 104/91
Auf die Begründung wird in der Anmerkung zu dem unter DRsp I (167) 394 d-e abgedruckten Urteil des SchlHOLG (13 UF 135/90 - v. 24.10.91) eingegangen.
- OLG Schleswig, 24.10.1991 - 13 UF 135/90
Kinderzuschüsse; Kinderzulagen; Kindergeld; Berücksichtigung; Anrechnung auf den …
Nicht unter die Vorschrift fallen staatliche Leistungen infolge eines Körper- oder Gesundheitsschadens, die Einkommensersatzfunktion haben und damit die wirtschaftlichen Folgen allgemeiner Erwerbseinschränkung ausgleichen, wie die Berufsschadensausgleichsrente (§ 30 BVersG; hierzu OLG Hamm, I (167) 3 ..(13)..? = FamRZ 1992, 186), die Ausgleichsrente nach § 32 BVersG sowie die Unfallrente - Verletzten- oder Versehrtenrente - (§ 580 Abs. 1 RVO). - OLG Bremen, 11.11.1994 - 4 UF 75/94
Verpflichtung zur Unterhaltszahlung; Berücksichtung von beachtlichen Aufwendungen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Kassel, 08.09.2009 - 7 K 549/06
Unterhaltsbeitrag
Dabei war das Amtsgericht von einem Einkommen des Herrn A. bestehend aus dem Ruhegehalt und der Altersrente in Höhe von 2.013,32 DM = 1.029,39 EUR ausgegangen und hatte zu Recht die Kriegsversehrtenrente nicht berücksichtigt, da sie für die Unterhaltsverpflichtung außer Betracht zu bleiben hat (OLG Hamm, U.v. 17.09.1991 - 1 UF 104/91 - NJW 1992, S. 515 f. = FamRZ 1992, S. 186).